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Transfer- und Innovationsmanagement (TIM)

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Dr. Dipl.-Geogr. Christian Newton
Tel.:0541/969-2057
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Verfahren zur Anmeldung von Erfindungen

Es gilt grundsätzlich,

dass jede Erfindung, welche ein/e Mitarbeiter/in der Osnabrücker Hochschulen in dienstlicher Eigenschaft macht und die somit als Diensterfindung gilt, der Hochschulleitung sofort nach dem Entstehen in schriftlicher Form als Erfindungsmeldung mitzuteilen ist. Hierfür steht auf den Seiten des Wissens- und Technologie-Transfers ein entsprechendes Formular zum Download zur Verfügung.

Mitarbeiter/in einer Hochschule

ist jede Person, die in einem Anstellungsverhältnis zur jeweiligen Hochschule steht. Hierzu zählen die Professorenschaft und Wissen­schaftliche Mitarbeiter/innen, Beschäftigte im Technischen und Verwaltungsdienst (MTV), Drittmittelbeschäftigte sowie studentische Mitarbeiter/innen.

Diensterfindung

ist jede Erfindung, die aus der dienstlich obliegenden Tätigkeit entstanden ist. Dazu zählen auch Ergebnisse der Drittmittelforschung. Ebenfalls sind Erfindungen, die maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten der dienstlichen Tätigkeit beruhen, Diensterfindungen; unter dieser Voraussetzung führen auch Forschungsarbeiten in Nebentätigkeit zu Diensterfindungen.

Keine Erfindungen

sind nach § 1 Abs. 3 des Patentgesetzes Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten und die Wiedergabe von Informationen.

Das auszufüllende Formular

steht auf der Homepage des Wissens- und Technologie-Transfers zum Download zur Verfügung.

Hierin sind u.a. folgende Angaben zu machen:

  • Beschreibung der Erfindung inkl. Skizzen/Zeichnungen
  • Angaben über an der Erfindung Beteiligte
  • Angaben über die Tätigkeit zum Zeitpunkt der Erfindung
  • Angaben zum Zustandekommen der Erfindung
  • Der Stand der Entwicklung
  • Angaben zu etwaigen Vorveröffentlichungen
  • Erklärung des/der Vorgesetzten, die als Grundlage für die Bewertung der rechtlichen und vertraglichen Rahmenbedingungen dienen soll.

Ein besonderer Wert soll bei der Beschreibung auf "das wesentliche Neue" gelegt werden, mit dem eine bislang ungelöste Aufgabe bewältigt werden kann. Die Hochschulen sollen mit den Meldeunterlagen in die Lage versetzt werden zu beurteilen, ob es sich um eine Diensterfindung handelt und ob sie diese ggf. in Anspruch nehmen wollen.

Quantität und Qualität der Unterlagen, mit denen die Erfindung beschrieben wird, muss so gehalten sein, dass ein nicht fachkundiger außenstehender Dritter sich ein genaues Bild machen kann. Der Inhalt sollte sich, wie bei einer Patentanmeldung, in technische Aufgabe und technische Lösung gliedern.

Sonderregelung für wissenschaftliche Publikationen:

Publikationen, die eine Erfindung offenbaren, sind der Hochschulleitung rechtzeitig, in der Regel zwei Monate vorher, zusammen mit einer Erfindungsmeldung, anzuzeigen.

Hintergrund ist, dass Publikationen, die zeitlich vor einer Patentierung erfolgen,  patentrechtlich als grundsätzlich neuheitsschädlich einzustufen sind. Dies bedeutet, dass der Patentschutz zumeist dann verloren geht, sobald eine öffentlich zugängliche Publikation vor der Patentierung angefertigt wurde. 

Die Publikationsinformationspflicht gibt der Hochschule somit die Gelegenheit, eine (vorsorgliche) Schutzrechtsanmeldung vorzunehmen. Nach Ablauf der 2-Monatsfrist kann dann die Publikation erfolgen.

Prüfung auf technische Realisierbarkeit und Marktpotential

Nachdem die Erfindung der Hochschulleitung schriftlich mitgeteilt wurde, wird über das Wissens- und Technologie-Transfer der Osnabrücker Hochschulen die EZN GmbH zur Prüfung der technischen Realisierbarkeit und des Marktpotentials eingeschaltet. Die EZN GmbH steht dabei in regelmäßigem Kontakt zu dem Erfinder bzw. der Erfinderin und dem Wissens- und Technologie-Transfer. Letztendlich wird die Hochschulleitung auf Basis der Analyseergebnisse bzw. Marktprüfung entscheiden, ob sie die Erfindung in Anspruch nimmt oder freigibt.

Inanspruchnahme der Diensterfindung durch die Hochschule

In der Regel erfolgt nach Abschluss der Verwertungsanalyse durch die EZN GmbH eine entsprechende Rückmeldung an den Erfinder/ die Erfinderin hinsichtlich einer etwaigen Inanspruchnahme der Erfindung seitens der Hochschule. Sollte innerhalb von vier Monaten nach Eingang der Erfindungsmeldung in der Hochschulleitung keine Rückmeldung an den Erfinder/ die Erfinderin hinsichtlich der Verwertung gegangen sein, so ist automatisch von einer Inanspruchnahme durch die Hochschule auszugehen bzw. eine automatische Inanspruchnahme ist erfolgt. Auch nach Inanspruchnahme durch die Hochschule behalten die Erfinder ein nichtausschließliches Recht zur Benutzung ihrer Diensterfindung im Rahmen ihrer Lehr- und Forschungstätigkeit. Sollte sich die Verwertungsmöglichkeit als aussichtslos darstellen, werden die Rechte auf den Erfinder/ die Erfinderin zu 100% übertragen. Bei einer erfolgreichen Verwertung haben die Erfinder Anspruch auf eine Erfindervergütung in Höhe von 30 % des Bruttoverwertungserlöses. Mehrere Erfinder teilen sich die Erfindervergütung. Grundsätzlich sind damit die Erfinder aus dem Wissenschaftsbereich deutlich besser gestellt als andere Diensterfinder.

 

Text: Dr. Christian Newton